Soziale Bewegungen
Dieter Boris
Einführung und Überblick Die historischen und gegenwärtigen soz. B. in LA weisen einerseits auffällige Gemeinsamkeiten, andererseits gewichtige örtliche wie zeitliche Unterschiede auf. Das Phänomen der soz. B. scheint in besonderem Ausmaß durch politische Konjunkturen und Zyklen des Protestverhaltens bestimmter gesellschaftlicher Gruppen determiniert gewesen zu sein. Fast überall wechseln sich Perioden von sehr begrenzter Bedeutung soz. B. mit solchen ihrer erheblichen Relevanz ab.
Die sozialwissenschaftliche Erforschung soz. B. hat vor allem die Entstehung, die soziale Zusammensetzung, die Motivation, die Dynamik und die politische Reichweite (Erfolge und Misserfolge) sowie längerfristige Perspektiven dieser Artikulationsformen von politischen und gesellschaftlichen Veränderungs- oder Beharrungswünschen zu klären. Das Verhältnis soz. B. zu anderen Instanzen/Gruppierungen der sog. Zivilgesellschaft, zu den jeweiligen politischen XParteien und Regierungen ist eine wesentliche Analysedimension, da hierdurch Reichweite, Veränderungspotenzial und Perspektiven dieser Form von gesellschaftlichem Protest – auch im Hinblick auf substanzielle Demokratisierungsfortschritte – freigelegt werden können.
Aus der Fülle vorhandener Definitionen von soz. B. sei hier eine herausgegriffen, die hinreichend allgemein ist, um auch auf LA anwendbar zu sein, die aber dennoch so spezifisch ist, dass sie wesentliche Elemente dieser soziopolitischen Artikulationsform enthält: „Soz. B. ist ein mobilisierender, kollektiver Akteur, der mit einer gewissen Kontinuität auf der Grundlage hoher symbolischer Integration und geringer Rollenspezifikation mittels variabler Organisations- und Aktionsformen das Ziel verfolgt, grundlegenderen sozialen Wandel herbeizuführen, zu verhindern oder rückgängig zu machen“ (Joachim Raschke).
Entstehung und Verbreitung soz. B. Verallgemeinernd lässt sich die These vertreten, dass soz. B. überwiegend in bestimmten Phasen der ökonomischen und sozialstrukturellen Entwicklung in LA entstanden sind. Diese waren solche der Beschleunigung oder der Verlangsamung des sozioökonomischen Wachstums, des damit verbundenen gesellschaftlichen Strukturwandels und der Verwerfung bisheriger sozialer Institutionen und sozialer Milieus. Diese unterlagen dann häufig Restrukturierungsprozessen, die wiederum den Nährboden für neue Vergesellschaftungsformen auch auf politischer Ebene bildeten. Dazu gesellte sich nicht selten eine gewisse Offenheit oder Schwäche des politischen Systems und der bisherigen Parteien, wodurch Vakua geschaffen wurden, in die soz. B. eindrangen, um neue Interessen/Bedürfnisse zu artikulieren oder nun negativ tangierte Positionen zu verteidigen. Zu dieser Umbruchkonstellation, die meistens das gehäufte Auftreten einer oder verschiedener soz. B. kennzeichnet, tritt in der Regel hinzu, dass das objektiv besonders betroffene Segment der Gesellschaft stärker als zuvor zusammenrückt und durch diskursive und organisatorische Schritte eine immer sichtbarere kollektive Identität erlangt.
Forschungen über soz. B. – auch in LA – haben gezeigt, dass innerhalb bestimmter Segmente der Bevölkerung wie z. B. campesinos, Frauen, Indigene etc. immer bestimmte Subgruppen zu den Initiatoren und Hauptträgern der entsprechenden soz. B. werden. Hier sind es nicht die am meisten negativ betroffenen sozialen Gruppen, die tatsächlich opponieren und sich organisieren, sondern diejenigen, die noch über bestimmte Freiheitsräume, Entfaltungsmöglichkeiten, eventuell auch Bildungsqualifikationen verfügen.
Politische Gelegenheiten oder Zwänge (z. B. Aufkommen von Diktaturen, Wegbrechen politischer Parteien etc.) sowie internationale Ereignisse (Konferenzen, Beschlüsse) können eine bedeutende auslösende und unterstützende Rolle spielen. Die Ausbreitung von soz. B. in die Tiefe und Breite hängt wiederum von zusätzlichen Faktoren ab wie z. B. Überzeugungskraft der Erklärungsmuster für die zu verändernde Situation, Ressourcenmobilisierung, Allianzfähigkeit gegenüber anderen Gruppen und Bev.-Segmenten, Reaktion des Adressaten, z. B. des Staates. In vielen Gesellschaften LAs traten zunächst campesino-B. (die auch indigene Bev.-Teile einschlossen, ohne sie aber als solche auszuweisen) auf; dann gelangte eine teilweise schon zuvor entstandene Gewerkschafts- und Arbeiter-B. im Kontext der Industrialisierung in den 1930er- und 1940er-Jahren in einigen Ländern LAs auf die politische Bühne. Neue B. seit den 1970er- und 1980er-Jahren sind häufig solche, die vor allem lebensweltliche Belange (Diskriminierung, Wahl der Lebensform, der sexuellen Orientierung, der religiösen Zugehörigkeit etc.) artikulieren. Interessant ist auch, dass B. bestimmter Ausrichtung, wie z. B. die Frauen-B. in LA, ihre Hauptträger und damit auch bestimmte Schwerpunkte im Forderungskatalog veränderten: Waren in den 1920er- und 1930er-Jahren noch überwiegend Frauen aus den Mittelschichten in diesen B. initiativ und aktiv tätig, dominierten in den revitalisierten oder neu entstandenen Frauen-B. der 1970er- und 1980er-Jahre Frauen aus den Unterklassen relativ deutlich (Geschlechterbeziehungen).
Stellenwert und Wirkungsweise soz. B. Zum Charakter soz. B. scheint es zu gehören, dass sie keineswegs eine Dauererscheinung sein müssen; im Gegenteil: Wenn eine soz. B. ihr Ziel im Wesentlichen erreicht hat, könnte sie aufhören zu existieren. Nicht weiter zu existieren muss also keineswegs als Indiz für Misserfolg gelten. Dies kann aber der Fall sein und war faktisch nicht selten so, wenn bspw. bestimmte StadtteilB. ihre materiell umgrenzten Ziele (wie z. B. Elektrizitätsanschluss, Kanalisation, aber auch andere urbane Infrastrukturen) für „ihr“ Viertel erreicht hatten. In dieser von vorneherein eingeschränkten Perspektive muss eine solche B. als „erfolgreich“ qualifiziert werden. Werden aber mit einer derartigen B. andere, weitergehende Zielsetzungen verbunden (wie z. B. Steigerung des Politisierungsgrades der B.-Teilnehmer, Erlangung systemkritischer Bewusstseinsinhalte, demokratische Partizipation etc.), kann das Ende einer solchen B. leicht als Misserfolg oder umgekehrt als geglückte Kooptation seitens der Stadtregierung, der herrschenden Kräfte etc. interpretiert werden.
Trotz vielfachen Scheiterns oder Misserfolgen soz. B. ist deren Beitrag zur Demokratisierung und zum emanzipatorischen Prozess nicht zu unterschätzen. Wenn man soz. B. auch als Ausdruck von Lern- und Bildungsprozessen begreift und sie als Versuch des Beginns oder der Verstärkung demokratischer Partizipation verstehen möchte, dann wird deutlich, dass die indirekten Wirkungen soz. B. vor allem in der Ausweitung und Vertiefung von Demokratisierungsprozessen in LA lagen und liegen. Die genannten Perioden tiefgreifender gesellschaftlicher Umbrüche, in denen kumulative und intensivierte soz. B. auftraten, waren zugleich auch solche eines Demokratisierungsschubs von Gesellschaft und des politischen Systems, z.B. die Wahlrechtsausweitung, die Zunahme gewerkschaftlicher Rechte, die Verbesserung des Status der Arbeiter in den 1930er- und 1940erJahren, die Anerkennung des Rechts, ländliche Gewerkschaften zu bilden, der Beginn und die erhebliche Ausweitung staatlicher Wohnungsbauprogramme für Bewohner von Armutssvierteln (Favela) und die qualitativ bedeutsame Steigerung von Bildungsmöglichkeiten in den 1960er- und teilweise 1970er-Jahren, schließlich – seit den 1980er- und 1990er-Jahren – die Anerkennung menschenrechtlicher Minimalforderungen, von Gleichstellungsrechten von Frauen, von Autonomievorstellungen der indigenen Bev.-Teile, die verfassungsrechtlichen Rang erhielten, sowie weitere Fortschritte bezüglich einer Vertiefung der Demokratie in Richtung auf verstärkte Partizipationsmöglichkeiten (z. B. im Kommunalbereich). Die „Territorialisierung des Protests“, d. h. die (Wieder-)Aneignung von sozialen, regionalen und öffentlichen Räumen war außerdem ein weiteres Charakteristikum der antineoliberalen soz. B., welche auch häufig neue Organisations- und Aktionsformen aufwiesen.
Soziale Bewegungen Soz. B., politische Parteien und Mitte-Links Regierungen Soz. B. und politische Parteien stehen auch in LA häufig in einem Spannungsverhältnis zueinander, da sie unterschiedlichen Entstehungskontexten und Logiken folgen. Doch kann es auch vorkommen, dass sie sich beide entweder (zumindest zeitweise) wechselseitig substituieren oder ergänzen.
In LA sind bekanntlich viele gegenwärtig noch agierende soz. B. während der Periode der Militärdiktaturen (zwischen den 1960er- bis Anfang der 1980er-Jahre) entstanden, da Parteienverbote sowie die staatliche Repression von Gewerkschaften, von Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit neue Formen der politischen Artikulation und der Interessendurchsetzung erforderlich machten. Insbesondere Menschenrechts-B., Frauen-B., aber auch teilweise neue Gewerkschafts-B. (wie z. B. in Brasilien) Stadtteil- oder sogar Umwelt-B. entstanden unter autoritär-repressiven Bedingungen. Nicht selten waren die vereinigten soz. B. und ihr hoher Mobilisierungsgrad ein wichtiger Grund für den Rückzug der Militärs in die Kasernen. Abernach dem Übergang zur formellen Demokratie erlebten in den meisten Fällen die soz. B. einen Rückgang an Stärke, Mobilisierungskraft und Teilnehmerzahl.
So wichtig die Vielfalt und Lebendigkeit von soz. B. für die Entwicklung zu einer stärker partizipativ ausgerichteten Demokratie sein mag, die zentrale Frage scheint zu sein, ob sich aus den gegenwärtigen Konstellationen eine Erneuerung der Parteienlandschaft in LA vollziehen kann. Für eine erfolgreiche Konsolidierung und vor allem für eine Vertiefung der Demokratie wäre dies eine notwendige Voraussetzung, denn der bloße Ersatz von Parteien durch B. oder andere Interessens- und Repräsentationsorgane scheint auf mittlere Sicht kaum möglich und vielleicht auch nicht erstrebenswert zu sein. Politische Parteien erscheinen als notwendig, weil Medien und Organe auf der politischen Ebene vorhanden sein müssen, die einen Ausgleich und eine Synthese verschiedener partikularer Interessen, die sich bis zu einem gewissen Grade auch widersprechen können, zu leisten haben. Parteien obliegt es überdies, ein gesamtpolitisches Projekt zu entwerfen und die Vielfalt der Politikfelder aufeinander abzustimmen. Derartiges können soz. B. in der Regel, sollen sie ihren Charakter nicht verlieren, nicht zustande bringen. Zu fragen ist nach einem neuen und produktiven, sich wechselseitig positiv anstoßenden Verhältnis zwischen soz. B. und Parteien.
Obwohl im heutigen LA viele Links- und Mitte-Links-Regierungen aus dem hohen Mobilisierungsgrad soz. B. ihres Landes hervorgegangen sind, lassen sich im Laufe der Regierungszeit zunehmend Konflikte und Spannungen zwischen diesen und jenen erkennen. Sie können aus sehr unterschiedlichen Konstellationen resultieren, die aus den differierenden Zielstellungen beider teilweise erklärbar sind; auch die Rücksichtnahme auf Partner der Regierungskoalitionen oder Taktiken des Machterhalts spielen dabei eine Rolle.
In einigen Fällen bedarf es nicht des aktiven Zutuns der Regierung. Nicht selten müssen soz. B. gegen die Gleichgültigkeit kämpfen, die sich nach der Wahl einer fortschrittlichen Regierung bei Teilen der B.-Angehörigen einstellt. Dabei fällt den soz. B. weiterhin eine wichtige Antriebs- und Kontrollfunktion zu. Wie die Erfahrung mit bestimmten Politiken der Mitte-Links-Regierungen zeigt, sind auch diese vor Autoritarismus und Klientelismus nicht gänzlich gefeit. Umgekehrt bedeutet dies keineswegs, den Stellenwert und die mögliche Rolle soz. B. im Entwicklungsprozess zu romantisieren und zu übersteigern. Selbstverständlich bleiben die soz. B. auch in LA – trotz ihres kritischen und oppositionellen Auftretens – in vieler Hinsicht von den herrschenden gesellschaftlichen Verhältnissen geprägt und sind daher oft nicht in der Lage, bestimmte demokratiefeindliche Mängel im b.internen Verhalten sofort und dauerhaft abzustellen (Öffentlichkeit, Zivilgesellschaft).
Literaturhinweise
H. J. Burchardt, R. Öhlschläger (Hg.): Soziale Bewegungen und Demokratie in Lateinamerika. Ein ambivalentes Verhältnis, Baden-Baden 2012; J. Mittag, G. Ismar (Hg.): ¿“El pueblo unido”? Soziale Bewegungen und politischer Protest in der Geschichte Lateinamerikas, Münster 2009; R. Zibechi: Territorien des Widerstands. Eine politische Kartografie der urbanen Peripherien Lateinamerikas, Berlin/Hamburg 2011.